Endlich vorbei: die Bundestagswahl 2013. Hier ein kurzer Überblick über die Aktivitäten von rechten Gruppierungen und ihre Ergebnisse.
Bundesweit traten aus der rechten Ecke die NPD, die Republikaner, Die Partei „Die Rechte“, „Pro Deutschland“, die „Alternative für Deutschland“ (AfD) sowie die Partei „Volksabstimmung“ zur Wahl an, viele davon jedoch nicht flächendeckend, sondern nur dort, wo Strukturen und AktivistInnen vorhanden sind.
Neu in der Parteienlandschaft war „Die Rechte“ um Christian Worch, die ohne Direktkandidat antrat und aus dem Stand auf respektable 0,0% kam. Anders verhielt es sich mit der ebenfalls erstmalig antretenden AfD, die bundesweit auf 4,7 Prozent bei den Zweitstimmen kam.
Auszug aus den Wahlergebnissen in Bremen:
Partei | Erststimmen | % Erstst. | Diff. zu 2009 | Zweitstimmen | % Zweitst. | Diff. zu 2009 |
NPD | 3.796 | 1,2 % | -0,2 % | 3.640 | 1,1 % | -0,0 % |
AfD | 10.764 | 3,3 % | +3,3 % | 12.307 | 3,7 % | +3,7 % |
Pro D | – | – | – | 466 | 0,1 % | +0,1 % |
Für die Bremer NPD kandidierten neben dem Landesvorsitzenden Horst Görmann auch Karlo Ronstadt, Elfriede Budina, Dirk Lampe und Thomas Eilers. Rückblickend verlief ihr Wahlkampf eher ruhig und ohne große Auffälligkeiten. Die einzig nennenswerte Aktion war der Zwischenstopp im Rahmen ihrer „Deutschlandtour“ im August in Bremen-Vegesack, ansonsten gab es lediglich kleinere Verteil- und Plakatieraktionen.
Auch „Pro Deutschland“ bereiste Bremen im Zuge einer deutschlandweiten Wahlkampftour und versuchte hier kleinere Kundgebungen vor Moscheen und linken Einrichtungen durchzuführen. Dies gelang ihnen aufgrund großer Proteste nur durch die massive Schützenhilfe der Polizei. Erwartet enttäuschend war das Bremer Wahlergebnis aus ihrer Sicht: 0,1 Prozent der Stimmen.
Auch in Bremen trat die neu gegründete „Alternative für Deutschland“ an und erreichte ein Ergebnis mit einer 3 vor dem Komma. Mit einem Bundeswahlkampfmobil hatte die AfD kleinere Stände durchgeführt. Bundesweite Aufmerksamkeit erlangte sie durch das Beweinen eines „Attentatsversuches“ und angeblichen „Weimarer Verhältnissen“, nachdem ihr Bundesvorsitzender Bernd Lucke während einer Wahlkampfrede in der Waldbühne im Bürgerpark von der Bühne geschubst wurde.
Zusammenfassung
Das Wahlergebnis der AfD sticht in Bremen – wie auch bundesweit – deutlich heraus, sie scheint aktuell in der Lage zu sein, Teile des Wählerpotentials rechts der CDU zu erreichen. Die anderen Parteien des rechten Randes sind zwar existent, aber zumindest wahltechnisch aktuell ohne große Bedeutung. Mit den erreichten 1,1 % in Bremen liegt die NPD zwar leicht unter ihrem Bundesdurchschnitt (1,3 %), allerdings sind fast 4000 regionale Erst- bzw. Zweitstimmen eben auch immer noch weit mehr als ein paar versprengte Schäfchen.