Rück­blick: Bun­des­tags­wahl in Bre­men 2013

End­lich vor­bei: die Bun­des­tags­wahl 2013. Hier ein kur­zer Über­blick über die Akti­vi­tä­ten von rech­ten Grup­pie­run­gen und ihre Ergeb­nisse.

Bun­des­weit tra­ten aus der rech­ten Ecke die NPD, die Repu­bli­ka­ner, Die Par­tei „Die Rechte“, „Pro Deutsch­land“, die „Alter­na­tive für Deutsch­land“ (AfD) sowie die Par­tei „Volks­ab­stim­mung“ zur Wahl an, viele davon jedoch nicht flä­chen­de­ckend, son­dern nur dort, wo Struk­tu­ren und Akti­vis­tIn­nen vor­han­den sind.

Neu in der Par­tei­en­land­schaft war „Die Rechte“ um Chris­tian Worch, die ohne Direkt­kan­di­dat antrat und aus dem Stand auf respek­ta­ble 0,0% kam. Anders ver­hielt es sich mit der eben­falls erst­ma­lig antre­ten­den AfD, die bun­des­weit auf 4,7 Pro­zent bei den Zweit­stim­men kam.

Aus­zug aus den Wahl­er­geb­nis­sen in Bre­men:

Par­tei Erst­stim­men % Erstst. Diff. zu 2009 Zweit­stim­men % Zweitst. Diff. zu 2009
NPD 3.796 1,2 % -0,2 % 3.640 1,1 % -0,0 %
AfD 10.764 3,3 % +3,3 % 12.307 3,7 % +3,7 %
Pro D 466 0,1 % +0,1 %

Für die Bre­mer NPD kan­di­dier­ten neben dem Lan­des­vor­sit­zen­den Horst Gör­mann auch Karlo Ron­stadt, Elfriede Budina, Dirk Lampe und Tho­mas Eilers. Rück­bli­ckend ver­lief ihr Wahl­kampf eher ruhig und ohne große Auf­fäl­lig­kei­ten. Die ein­zig nen­nens­werte Aktion war der Zwi­schen­stopp im Rah­men ihrer „Deutsch­land­tour“ im August in Bre­men-Vege­sack, ansons­ten gab es ledig­lich klei­nere Ver­teil- und Pla­ka­tier­ak­tio­nen.

Auch „Pro Deutsch­land“ bereiste Bre­men im Zuge einer deutsch­land­wei­ten Wahl­kampf­tour und ver­suchte hier klei­nere Kund­ge­bun­gen vor Moscheen und lin­ken Ein­rich­tun­gen durch­zu­füh­ren. Dies gelang ihnen auf­grund gro­ßer Pro­teste nur durch die mas­sive Schüt­zen­hilfe der Poli­zei. Erwar­tet ent­täu­schend war das Bre­mer Wahl­er­geb­nis aus ihrer Sicht: 0,1 Pro­zent der Stim­men.

Auch in Bre­men trat die neu gegrün­dete „Alter­na­tive für Deutsch­land“ an und erreichte ein Ergeb­nis mit einer 3 vor dem Komma. Mit einem Bun­des­wahl­kampf­mo­bil hatte die AfD klei­nere Stände durch­ge­führt. Bun­des­weite Auf­merk­sam­keit erlangte sie durch das Bewei­nen eines „Atten­tats­ver­su­ches“ und angeb­li­chen „Wei­ma­rer Ver­hält­nis­sen“, nach­dem ihr Bun­des­vor­sit­zen­der Bernd Lucke wäh­rend einer Wahl­kampf­rede in der Wald­bühne im Bür­ger­park von der Bühne geschubst wurde.

Zusam­men­fas­sung

Das Wahl­er­geb­nis der AfD sticht in Bre­men — wie auch bun­des­weit — deut­lich her­aus, sie scheint aktu­ell in der Lage zu sein, Teile des Wäh­ler­po­ten­ti­als rechts der CDU zu errei­chen. Die ande­ren Par­teien des rech­ten Ran­des sind zwar exis­tent, aber zumin­dest wahl­tech­nisch aktu­ell ohne große Bedeu­tung. Mit den erreich­ten 1,1 % in Bre­men liegt die NPD zwar leicht unter ihrem Bun­des­durch­schnitt (1,3 %), aller­dings sind fast 4000 regio­nale Erst- bzw. Zweit­stim­men eben auch immer noch weit mehr als ein paar ver­sprengte Schäf­chen.

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